Abwechslungsreiche Diskussionen und gute Stimmung bei der SVP Stadt Olten

Zur richtigen Zeit vor der November-Abstimmung begrüsste Ortsparteipräsident Robin Kiefer erneut eine erfreulich grosse Zahl an Mitgliedern zur Versammlung der SVP Stadt Olten. Nachdem er zunächst über die Rolle der SVP bei den jüngsten Vorstössen im Oltner Gemeindeparlament sowie im Solothurner Kantonsrat berichtet hatte, stellte er die beiden Gäste des Abends und ihre Anliegen vor.

Rolf Sommer, Präsident des Volièrevereins Olten, erläuterte die Hintergründe und Argumente zur Volksinitiative, welche die Stadt verpflichten will, die Volière weiterzuführen und mit einem jährlichen Mindestbetrag von 100’000 Franken zu unterstützen. Die Initiative wurde von den Mitgliedern ausführlich und kontrovers diskutiert. Einerseits wurde die Bedeutung und lange Geschichte der Volière anerkannt, andererseits darf die angespannte Finanzlage der Stadt Olten nicht ausser Acht gelassen werden. Nach Abwägung der unterschiedlichen Argumente entschied die Versammlung schliesslich, Stimmfreigabe zu beschliessen.

Anschliessend ergriff Lukas Wilhelm, Vize-Gemeindepräsident von Laupersdorf und Präsident der Jungen SVP Kanton Solothurn, das Wort. Er präsentierte seinen kantonalen Volksauftrag, der vorsieht, die Einführung von Tempo-30-Zonen grundsätzlich dem Volk zur Abstimmung zu unterbreiten. Eine solche Zone bringe wesentlich restriktivere Massnahmen mit sich. Daher solle nicht allein die jeweilige Gemeindeexekutive, sondern die Stimmbevölkerung selbst darüber entscheiden können. Die Anwesenden dankten ihm mit Applaus und einer beachtlichen Anzahl geleisteter Unterschriften.

Mit diesen inhaltlichen Schwerpunkten ging die Versammlung nahtlos in den gemütlichen Ausklang über, bei dem der persönliche Austausch im Mittelpunkt stand.

Bildlegende: v.l. Lukas Wilhelm und Robin Kiefer