Gewinne der Stadt: Wohin damit?

Wenn Firmen Gewinn erzielen, lassen sie nicht nur die Mitarbeitenden daran teilhaben, nein, auch die Anteilseigner in Form von Dividenden oder anderen Gewinnausschüttungen. Wie wird das bei städtischen Finanzen gehandhabt? Ich habe die beiden Städte Solothurn und Olten verglichen und mich dabei auf die Rechnungen der Jahre 2014 bis 2020 und für das Jahr 2021 auf Budgetvorgaben gestützt. Das Budget von Solothurn ist circa 10 % höher als in Olten. Solothurn hat von 2014 bis 2021 insgesamt einen Gewinn von CHF 48.4 Millionen erzielt. Das macht im Durchschnitt CHF 6.05 Millionen Gewinn pro Jahr. In dieser Zeit hat die Stadt Solothurn Firmen und Bewohner an diesen Gewinnen teilhaben lassen und die Gemeindesteuern für Firmen und Personen in 3 Schritten von 115 % auf 112 % (2017) und 110 % (2018) und seit 2020 gar auf 107 % gesenkt. Wie steht es mit der Stadt Olten? Diese hat von 2014 bis 2021 mit CHF 46 Millionen Gewinn einen durchschnittlichen Jahresgewinn von CHF 5.75 Millionen erzielt, welcher nur knapp tiefer ist als jener der Stadt Solothurn. Also auch hier wurden zu viele Steuern eingetrieben. Mit den fast gleichen Vorgaben hat die Stadt Olten die Steuern 2015 von 105 % auf 108 % erhöht. 2019 wurde eine weitere Erhöhung um 4 % von der Stimmbevölkerung abgelehnt. Danach beliess man den Steuerfuss bei 108 % und siehe da, trotz Verzicht auf diese Erhöhung schloss man die Rechnung 2019 mit einem Gewinn von CHF 9.8 Millionen ab. Trotzdem unterbreitet das Parlament, mit knapper Mehrheit, jetzt für das Jahr 2022 gar eine weitere Erhöhung um 2 % für Personen sowie unglaubliche 10 % für Firmen. Warum lässt Olten nicht wie Solothurn die Steuerzahlenden an diesen erzielten Gewinnen teilhaben? Die Bevölkerung und Oltner Firmen müssen auch etwas von den erwirtschafteten Gewinnen bekommen – sie haben es schliesslich auch bezahlt. Darum «Nein» zum Budget der Stadt Olten.

Matthias Borner