SVP Stadt Olten unterstützt Referendum gegen Verpflichtungskredit

Die SVP Stadt Olten hat sich mit dem Entscheid des Parlaments über den Verpflichtungskredit für die Projektierung der Liegenschaften Kirchgasse 8 und 10 befasst und entschieden, das Referendum dagegen zu unterstützen.

Wir sind nicht Museumsgegner oder Museumskritiker, doch erachten wir den eingeschlagenen Weg als eine Einbahnstrasse in ein sehr teures Projekt mit geringem Nutzen für eine privilegierte Minderheit – aber alle sollen es bezahlen. Dieses Projekt wird es am Schluss sehr schwierig haben, eine Mehrheit in der Volksabstimmung zu finden. Darum möchten wir dieses Projekt frühzeitig der demokratischen Kontrolle unterstellen. Wir erachten diese 2,5 Millionen Planungskosten als massiv zu hoch und den eingeschlagenen Weg als unkreativ. Die Entwicklung dieser Liegenschaft ist eine Chance für die Stadt Olten und unsere Gäste. Wir sind der Idee eines Museums nicht abgeneigt, wir vermissen aber neue Ideen und sehen wenig Chancen auf Belebung der Innenstadt mit dem angedachten Projekt.

Die SVP Stadt Olten hat sich deshalb dazu entschieden, das Referendum zu unterstützen. Wir freuen uns, wenn sich weitere Parteien und Gruppierungen offiziell dem Referendum anschliessen werden.