Offenes Portemonnaie?

Die Pandemiefolgen werden die öffentlichen Finanzen in den nächsten Jahren stark negativ beeinflussen. Sowohl die Arbeitslosenquote wie auch die Quote der Sozialhilfe beziehenden Personen werden steigen. Im Gegenzug dazu werden die Steuereinnahmen voraussichtlich massgeblich abnehmen.

Die soziale und finanzielle Bewältigung dieser Krise wird eine grosse Herausforderung. Folgekosten wie die Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe werden in den kommenden Jahren stärker ansteigen, weil nicht jede Person, die ihre Arbeit aufgrund der Corona-Pandemie verloren hat, durch die Arbeitslosenkasse wieder im Arbeitsmarkt integriert werden kann. Je mehr Personen in den nächsten Jahren Sozialhilfe beziehen müssen, desto stärker sind auch die Kassen der Gemeinden belastet. Die gesamten wirtschaftlichen Folgen sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar. Trotzdem kann mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass mit Mindereinnahmen und mit Mehrausgaben zu rechnen ist. Unter dem Strich wird somit weniger übrigbleiben.

Das Konsumverhalten der Bürger zeigt, dass sie sich dessen bewusst sind und sei es positiv oder negativ für die Wirtschaft, sich für magere Zeiten rüsten. Sollten nicht auch Gemeinden nach diesem Gedanken handeln und sich überlegen, welche Ausgaben notwendig sind? Vor allem, da sie nur einen kleinen Teil ihres Budgets beeinflussen können – der viel grössere Teil sind gebundene Ausgaben, die nicht beeinflusst werden können.

Olten hat grosse und wichtige Investitionen vor sich, wie zum Beispiel ein neues Schulhaus. Für Kinder soll genügend Schulraum eine Selbstverständlichkeit sein. Ebenfalls geht die Neukonzeption des Oltner Bahnhofplatzes in die nächste Runde. Wichtige und richtige Investitionen, die einen sorgsamen Umgang mit den Finanzen bedingen würden.

Es ist höchste Zeit, dass sich das Gemeindeparlament darüber Gedanken macht, welche Ausgaben notwendig und wichtig sind und damit aufhört, öffentliche Gelder für Nice-to-have-Projekte auszugeben.

Ursula Rüegg

Der Text erschien als Kolumne in der Neuen Oltner Zeitung am 9. September 2020.